Abstimmungsergebnisse

[Estra]

Da wir in einem anderen Thema über diese Vorlagen diskutiert haben, hier nun die Ergebnisse.
-Militärpflicht bleibt
-Arbeitsgesetz wird geändert, dank der Tankstellenshop-Initiative

[Kusho1983]

Und ein Ja zum Epidemiegesetz.

[Estra]

Ja das auch noch, aber das interessierte hier im Forum weniger
Was vielleicht auch noch interessant wäre: im Kanton Zürich gab es dazu noch ein grosses Nein für die Initiativ Ausländerstimmrecht auf Gemeindeebene für ausländische Bürger die mehr als 10 Jahre hier leben und im Kanton Tessin ein grosses Ja zum Burkaverbot.

[dannilein]

Finde das Epdiemiegesetz aber auch nicht zu verachten. Ich denke da gibt es
weniger unwesentlichere Entscheidungen wie die Liberalisierung von
Kiosk Öffnungszeiten...

[Strellci i Vertet]

Einwanderungsgesetz verschärfen?

[Trim]

Einwanderungsgesetz verschärfen?

Ich denke nicht, dass diese Initiative durchkommen wird. Selbst der Bauernverband hat die Nein-Parole dazu ergriffen. Zur Zeit ist die Revision des Einbürgerungsgesetzes im Gange. Was haltet ihr davon?

[Estra]

Also in Kanton Bern wurde ja diese Initiative von der JSVP, gerade erst angenommen. Wäre schon möglich dass sich hier viele einwickeln lassen und das auch gesamt Schweizerisch Chancen hätte. Nur eigentlich völlig unnötig, die heutigen Gesetzte sind ja auch heute schon ziemlich streng, es werden in der Regel sowieso keine Leute eingebürgert die straffällig waren/sind, die von der Sozialhilfe abhängig sind, respektive die ihren Unterhalt nicht selbst finanzieren können und auch die die nicht gut oder zumindest genügend deutsch können, von daher ist das ja nichts neues. Alter Käse neu verkauft.