Vernichtendes Urteil über EU-Mission im Kosovo

[djali i vores]

Der Europäische Rechnungshof hat ein vernichtendes Urteil über einen der größten und teuersten Hilfseinsätze der EU gefällt. Nach fünf Jahren europäischer Unterstützung seien beim Aufbau von Polizei und Justiz im Kosovo nur „bescheidene“ Erfolge festzustellen, heißt es in einem Bericht, der am Dienstag in Luxemburg veröffentlicht wurde. Das Ausmaß von organisierter Kriminalität und Korruption bleibe hoch. Die Justiz leide unter politischer Einflussnahme, Ineffizienz, mangelnder Transparenz und Durchsetzung. Im serbischen Norden habe es „nahezu keine Fortschritte“ bei der Einführung eines Rechtsstaats gegeben.

Im Verhältnis zur Einwohnerzahl ist das Kosovo der größte Empfänger von EU-Hilfen. Nach dem Ende des Abspaltungskrieges von Serbien im Jahr 1999 hat das heute unabhängige Land bis 2007 3,5 Milliarden Euro ausländische Hilfe erhalten, davon zwei Drittel aus der EU. Von 2007 bis 2012 betrug die EU-Hilfe weitere 1,2 Milliarden Euro. Die Rechtstaatsmission Eulex, seit Dezember 2008 im Land, ist die größte zivile Krisenbewältigungsoperation, die die EU je unternommen hat. Sie hatte in den vergangenen Jahren meist etwa 2500 Mitarbeiter.
Die EU-Mission war nicht in der Lage, die Unruhen im Norden zu bekämpfen

Kritik an der Arbeit von Eulex ist immer wieder geäußert worden. Zuletzt war man in der Nato verärgert, dass die EU-Mission, zu der auch Bereitschaftspolizisten gehören, nicht in der Lage war, die jüngsten Unruhen im Norden zu bekämpfen. Der Bericht des Rechnungshofs ist nun die erste umfassende externe Bewertung der Mission, in der europäische Polizisten, Richter, Staatsanwälte und Zöllner den Rechtsstaat im Kosovo voranbringen sollen.

Der Rechnungshof kommt zu dem Schluss, dass die Mission nur beim Zoll einen nennenswerten Beitrag zum Aufbau einheimischer Kapazitäten geleistet hat. Der Hauptgrund für die „begrenzte Wirksamkeit“ der EU-Hilfe seien die besonderen Umstände des Kosovos. Die Behörden des Landes mäßen der Rechtsstaatlichkeit „nicht genügend Priorität“ bei. Auch die Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten, dem größten bilateralen Geber des Kosovos, sei schwierig.

Doch gebe es auch Versäumnisse auf Seiten der EU. Die EU-Kommission und der Auswärtige Dienst hätten die Mittel besser verwalten können. Die Mitgliedstaaten hätten nicht genug und kein qualifiziertes Personal für die Mission zur Verfügung gestellt, außerdem oft für zu kurze Zeit. Der Rechnungshof empfiehlt unter anderem, die Visa-Liberalisierung zu nutzen, um dem Kosovo Anreize für rechtsstaatliche Reformen zu bieten.

[djali i vores]

Ich hätte geglaubt dass der Rechtsstaat im Kosovo besser funktionieren würde, aufgrund der internationalen Präsenz.

[Illyrian^Prince]

Raus mit EULEX!

[djali i vores]

Mir wäre es auch lieber wenn sie nicht gebraucht werden würden und so schnell wie möglich abziehen könnten. Aber ohne die internationale Präsenz könnte es vieleicht schlimmer werden. Vor ihrem Abzug muss wenigstens Mitrovica unter Kontrolle gebracht werden.

[Illyrian^Prince]

Mir wäre es auch lieber wenn sie nicht gebraucht werden würden und so schnell wie möglich abziehen könnten. Aber ohne die internationale Präsenz könnte es vieleicht schlimmer werden. Vor ihrem Abzug muss wenigstens Mitrovica unter Kontrolle gebracht werden.

Das soll die Thaci-Regierung selber übernehmen anstatt albanische Zivilisten die friedlich demonstrieren zu verprügeln.

[Strellci i Vertet]

Mir wäre es auch lieber wenn sie nicht gebraucht werden würden und so schnell wie möglich abziehen könnten. Aber ohne die internationale Präsenz könnte es vieleicht schlimmer werden. Vor ihrem Abzug muss wenigstens Mitrovica unter Kontrolle gebracht werden.

Das soll die Thaci-Regierung selber übernehmen anstatt albanische Zivilisten die friedlich demonstrieren zu verprügeln.

Thaqi hat doch erst Nordmitrvovica ermöglicht. 8 Tage nach dem die NATO in Kosova Fuss gefasst hat, war Bajram Rexhepi, Kadri Veseli, Azem Syla und Hashim Thaqi im Norden von Mitrovica, genauer gesagt beim Viertel des Spitals und hat vereinbart, dass man Nordmitrovica an die Serben übergeben wird, denn Nordmitrovica war 7 Tage lang ohne Serben erst nach der Vereinbarung mit Thaqi + Co. kamen die Serben zurück und vertrieben die Albaner.

Also was erwarten wir von Thaqi?

[djali i vores]

Mir wäre es auch lieber wenn sie nicht gebraucht werden würden und so schnell wie möglich abziehen könnten. Aber ohne die internationale Präsenz könnte es vieleicht schlimmer werden. Vor ihrem Abzug muss wenigstens Mitrovica unter Kontrolle gebracht werden.

Das soll die Thaci-Regierung selber übernehmen anstatt albanische Zivilisten die friedlich demonstrieren zu verprügeln.

Thaqi hat doch erst Nordmitrvovica ermöglicht. 8 Tage nach dem die NATO in Kosova Fuss gefasst hat, war Bajram Rexhepi, Kadri Veseli, Azem Syla und Hashim Thaqi im Norden von Mitrovica, genauer gesagt beim Viertel des Spitals und hat vereinbart, dass man Nordmitrovica an die Serben übergeben wird, denn Nordmitrovica war 7 Tage lang ohne Serben erst nach der Vereinbarung mit Thaqi + Co. kamen die Serben zurück und vertrieben die Albaner.

Also was erwarten wir von Thaqi?

Sowohl die aktuelle Regierung vom Kosovo als auch die vorherige Regierung haben bis jetzt bewiesen dass sie Mitrovica nicht unter Kontrollen bringen können oder wollen. Sonst hätten sie es schon längst getan. Und wenn dass nicht jetzt passiert wo die Kfor präsent ist dann bezweifle ich das sie es alleine versuchen werden. Sind wir aber ehrlich. Was Mitrovica betrifft ist man in einer Sackgasse bis jetzt angekommen, wo man keine Idee oder irgendeinen Strategie hat die vollständige Kontrolle zurückzugewinnen. Die Kfor und die Regierung sind ratlos wie sei weiter vorgehen sollen.

[Strellci i Vertet]

Mir wäre es auch lieber wenn sie nicht gebraucht werden würden und so schnell wie möglich abziehen könnten. Aber ohne die internationale Präsenz könnte es vieleicht schlimmer werden. Vor ihrem Abzug muss wenigstens Mitrovica unter Kontrolle gebracht werden.

Das soll die Thaci-Regierung selber übernehmen anstatt albanische Zivilisten die friedlich demonstrieren zu verprügeln.

Thaqi hat doch erst Nordmitrvovica ermöglicht. 8 Tage nach dem die NATO in Kosova Fuss gefasst hat, war Bajram Rexhepi, Kadri Veseli, Azem Syla und Hashim Thaqi im Norden von Mitrovica, genauer gesagt beim Viertel des Spitals und hat vereinbart, dass man Nordmitrovica an die Serben übergeben wird, denn Nordmitrovica war 7 Tage lang ohne Serben erst nach der Vereinbarung mit Thaqi + Co. kamen die Serben zurück und vertrieben die Albaner.

Also was erwarten wir von Thaqi?

Sowohl die aktuelle Regierung vom Kosovo als auch die vorherige Regierung haben bis jetzt bewiesen dass sie Mitrovica nicht unter Kontrollen bringen können oder wollen. Sonst hätten sie es schon längst getan. Und wenn dass nicht jetzt passiert wo die Kfor präsent ist dann bezweifle ich das sie es alleine versuchen werden. Sind wir aber ehrlich. Was Mitrovica betrifft ist man in einer Sackgasse bis jetzt angekommen, wo man keine Idee oder irgendeinen Strategie hat die vollständige Kontrolle zurückzugewinnen. Die Kfor und die Regierung sind ratlos wie sei weiter vorgehen sollen.

Hast du gelesen was ich schrieb? 8 Tage lan war es unter Kontrolle. Thaqi & Co. haben es aber aus der HAnd gegeben.

Thaqi und Co. möchten die Kontrolle erst gar nicht in Mitrovica.

ich habe mit Col. Tahir Zemaj darüber gesprochen gehabt und Nordmitrovica unter KOntrolle zu bringen ist nicht so schwer wie du denkst. Acuh heute noch ist es nicht schwer aber man will nicht, denn Thaqi und Co. haben es ja selber so gewollt damals im Jahre 1999 als sie Mitrovica wieder aushändigten.


Liebe Grüsse Strellci i vertet

[djali i vores]

Es macht wenig Sinn über die Fehler in der Vergangenheit zu reden. Weiter kommt man daurch nicht. Auch die Vorgänger von Thaci haben soweit ich weiß keinen ernstzunehmenden Versuch gemacht um Mitrovica unter Kontrolle zu bringen. Ich glaube alle wollen das nur ohne Gewalt erreichen.

Der deutsche Kommandeur Erhard Drews der mittlerweile entlassen wurde soweit ich weiß sagte im August:

Die internationale Kosovo-Schutztruppe Kfor lässt die letzte noch verbliebene Straßenbarrikade der Kosovo-Serben in der Stadt Mitrovica stehen. „Wir können sie mit Gewalt beseitigen, doch würde das von denen, die sie errichtet haben, nicht gut aufgefasst“, sagte der deutsche Kfor-Kommandeur Generalmajor Erhard Drews nach Medienberichten am Donnerstag bei einem Besuch der Stadt. In den Köpfen würde sich nichts ändern, sagte Drews,mit Blick auf die Demonstranten.


Sein Nachfolger hat bis jetzt auch nichts anderes gemacht.

[djali i vores]

Hier ist der Eindruck des ehemaligen Kommandeur Erhard Drews.



Wann können sich kosovarische Sicherheitskräfte auch im Norden an den Grenzübergängen wieder auswirken?

Das kann ich nicht nach dem Kalender bestimmen. Der Zeitpunkt, zu dem die Institutionen des Kosovo effektiv auch die administrative und die Sicherheitsverantwortung für den Norden übernehmen können, hängt von der Frage ab, wann eine politische Lösung zwischen den Konfliktparteien bezüglich des Status des Kosovo und der Lage im Nord-Kosovo erzielt wird.

Meiner Auffassung nach sind wir davon nicht mehr Jahre, aber noch viele Monate entfernt. Der Dialog zwischen Belgrad und Pristina ist vor der Wahl in eine Pause getreten. Er wird auch vor Oktober nicht wieder aufgenommen. Und selbst wenn es zu weiteren Vereinbarungen kommt, um die Lage zu normalisieren, so müssen diese auch erst einmal implementiert werden.

Selbst die Vereinbarungen, die man im vergangenen Jahr geschlossen hat, sind zum großen Teil noch nicht umgesetzt. Da muss man Realist sein. Ich gehe nicht davon aus, dass vor dem Frühjahr oder Sommer nächsten Jahres eine Normalisierung der Lage eintritt.

[Strellci i Vertet]

Es macht wenig Sinn über die Fehler in der Vergangenheit zu reden. Weiter kommt man daurch nicht. Auch die Vorgänger von Thaci haben soweit ich weiß keinen ernstzunehmenden Versuch gemacht um Mitrovica unter Kontrolle zu bringen. Ich glaube alle wollen das nur ohne Gewalt erreichen.

Es war kein Fehler. Es war gewollt. Wenn du dies akzptiert hast, dann schreiben wir gerne weiter.

Thaqi & co. haben dies so gewollt im Jahre 1999, dieses Geheimabkommen, hat auch Michael Jackson unterschrieben gehabt.

Die Baraikaden sind ja auch der Folge- Wille dieses abkommens vom 1999 aber Thaqi will dies noch nicht zu geben.

Freundliche Grüsse Strellci i vertet

[djali i vores]

Une nuk mbeshtes asnje politikan ose parti ne kosove. Po keto qe thua ti jane akuza te renda ndaj partise ose kryeministrit te vendit qe eshte zgjedhur nga shumica e popullsise. Prandaj eshte veshtire pa pasur fakte ti pranosh. Ne qoftese ke ndonje burim per keto qe thua mund te ma dergosh.

[djali i vores]

Der Spiegel”, Kosova është kapur nga krimi


PRISHTINË-Ndërtimi i shtetit juridik në Kosovë është angazhimi më i madh dhe më i shtrenjtë në historinë e Bashkimit Evropian. I ashtuquajturi Mision i EULEX-it me 2500 punëtorë ka kushtuar nga viti 2008 mbi një miliard euro. Sipas një raporti të Gjykatës së Auditorëve të BE-së, sukseset pothuajse mungojnë. Niveli i krimit të organizuar dhe korrupsionit mbetet i lartë, drejtësia është joefikase dhe vuan nga ndërhyrjet politike. Një polic gjerman, i cili prej vitesh i njeh rrethanat në Kosovë, konfirmon raportin në bazë të përvojave të tij në Kosovë. Për arsye që ndërlidhen me Ligjin mbi shërbyesit civilë (në Gjermani), ai këtu shkruan anonim. - DER SPIEGEL

“Ndërtimin e Policisë në Kosovë unë e krahasoj me termocentralin e Obiliqit afër Prishtinës. Prejse NATO-ja i ka përzënë serbët nga Kosova në vitin 1999, në këtë termocentral duhet të montohet një filtër. Deri më sot kjo nuk është arritur të bëhet. Termocentrali ende pandërprerë vjell helm në ajër. Njëjtë është edhe puna me Bashkimin Evropian, i cili bën përpjekje që në Kosovë të ndërtojë një sistem të pastër shtetëror dhe një sistem funksional juridik.

Unë e njoh Kosovën tashmë dhjetë vjet dhe, sipas mendimit tim, ne gjatë kësaj kohe nuk kemi arritur pothuaj asgjë. Më së shumti jam i zhgënjyer me policinë. Me gjithë trajnimin intensiv disavjeçar dhe furnizimit me pajisje, të cilat u përgjigjen standardeve evropiane, zyrtarët policorë më shumë janë të interesuar të kryejnë kontrolle me radarë në komunikacion sesa të luftojnë kriminalitetin. Për t’i ndjekur shoferët që ngasin shpejt veturat nuk duhet të lëvizësh vendi; mjafton të rrish rehatshëm në veturën e ngrohtë patrulluese.

Kam përshtypjen se korrupsioni në mesin e policëve kosovarë është tepër i lartë. Kam marrë raporte, sipas të cilave, nëse dikush zbulohet se nget një veturë të vjedhur, atëherë mjafton ta korruptosh policin – dhe puna kryhet.

Kriminelët e mëdhenj edhe ashtu nuk i prek askush. Këtë e pamundësojnë strukturat tradicionale klanore dhe lidhjet e vjetra të ish-Ushtrisë Çlirimtare të Kosovës (UÇK), nga radhët e së cilës janë rekrutuar shumë policë. Këta nuk janë të gatshëm të ballafaqohen me kritika se gjoja janë tradhtarë dhe mbase nuk i hetojnë komandantët e tyre të dikurshëm, të cilët janë pasuruar nga tregtia me drogë.

Këto rrjete i mbron një mur i heshtjes, nëpër të cilin ne si policë nuk mund të depërtojmë. Në realitet ne as për së afërmi nuk e dimë se çfarë po ndodh këtu. Nga njëra anë qyteti i Ferizajt konsiderohet si qendra më e madhe e tregtisë me drogë në Ballkan, nga ana tjetër këtu ne pothuaj asnjëherë nuk konfiskojmë sasi të mëdha droge.

Një gjë është e qartë: Kosova është kapur fort nga krimi i organizuar. Mjafton të shikohet vetëm numri i madh i pompave të benzinës dhe qendrave tregtare, të cilat pothuaj nuk kanë klientë. Këtu vetvetiu lind dyshimi se ato i shërbejnë vetëm spastrimit të parave. Po ashtu gjithkund ndërtohen godina të reja banimi, ndërsa numri i veturave luksoze është shumë më i madh se në Maqedoninë fqinje, ndonëse atje të ardhurat për kokë banori janë dukshëm më të larta.

Para disa javësh u arrestuan kryetari i Kuvendit Komunal të Prishtinës dhe kryetari i Federatës së Futbollit të Kosovës. Thuhet se ata i kishin premtuar një biznesmeni të ndërtimtarisë troje në një zonë të mbrojtur dhe si kundërshpërblim kërkonin ryshfet dhe vetura të shtrenjta. Kjo çështje u bë publike vetëm pasi nuk ishte dhënë leja për ndërtim – derisa personat e përmendur dëshironin t’i mbanin veturat.

As drejtësia nuk funksionon fare. Shumë vende pune janë të zbrazëta ose zyrtarët ndërrohen vazhdimisht. Disa gjykatës refuzojnë të merren me lëndë të caktuara. Së fundi kam dëgjuar nga disa kolegë se një kriminel lufte, i cili është dënuar me 15 vjet burg, është parë duke ngrënë drekë në Prishtinë me njërin prej politikanëve të rangut të lartë.

Këtu konsiderohet sukses nëse së paku ngrihet aktakuzë kundër ndonjë ish-pjesëtari të UÇK-së për shkak të krimeve të luftës. Shembull për këtë është Fatmir Limaj, një politikan i popullarizuar i partisë qeverisëse dhe deputet, madje ai një kohë ka qenë edhe ministër. Ai u fajësua se si komandant i UÇK-së kishte qenë përgjegjës për torturimin dhe vrasjen e shtatë serbëve dhe një kosovari. Një dëshmitar i rëndësishëm, i cili me qëllim që të mbrohej ishte sjellë në Gjermani, në shtator 2011 vrau veten në Duisburg. Një gjykatë e shpalli Limajn të pafajshëm.

Kosova është një vend ku vazhdojnë të mbijetojnë tradita të vjetra disa shekuj – dhe pjesë e kësaj kulture është gjakmarrja. Ne evropianët nuk kemi arritur t’i bindim kosovarët mbi sistemin e ri, perëndimor të drejtësisë dhe të vlerave. Ata po e shohin se strukturat e vjetra edhe më tutje janë të pushtetshme dhe institucionet shtetërore të dobëta. Unë frikësohem se kosovarët do të presin derisa ne të largohemi. Bash ashtu si talibanët që presin largimin e trupave perëndimore nga Afganistani.

Megjithatë, asnjëri nga përgjegjësit e Misionit EULEX nuk e thotë të vërtetën në Bruksel. Nga Kosova ata dërgojnë vetëm raporte të zbukuruara, të ashtuquajtura ‘okay-reportings’. Ndoshta duhet ta bëjnë këtë për të ruajtur postet e tyre dhe për të punuar më tutje në misione ndërkombëtare. Por kjo nuk i ndihmon Kosovës”.

\Koha Ditore\Shekulli Online\E.Sh\







Shqiptaret kane shume gjera te perbashketa me njeri tjetrin kete gje po e verteton edhe ky artikull . Korrupsioni dhe mosfunksionimi i drejtesise eshte nje tjeter gje qe i bashkon shqiptaret e shqiperise dhe te kosoves.

[Strellci i Vertet]

Une nuk mbeshtes asnje politikan ose parti ne kosove. Po keto qe thua ti jane akuza te renda ndaj partise ose kryeministrit te vendit qe eshte zgjedhur nga shumica e popullsise. Prandaj eshte veshtire pa pasur fakte ti pranosh. Ne qoftese ke ndonje burim per keto qe thua mund te ma dergosh.

Me gjith qejf te kisha dergu diqk me shkrim, por nuk kom. Bajram Rexhepin e pat pyt dikush per ket qeshtje, dhe pat thon ne k-tv ose klan nuk jam aq i sigurt, se ishte ne at takim aty si perkthyes.

Ket e ka vertetu Bajram Rexhepi vet, javen e kalume.

[Alket]

Une nuk mbeshtes asnje politikan ose parti ne kosove. Po keto qe thua ti jane akuza te renda ndaj partise ose kryeministrit te vendit qe eshte zgjedhur nga shumica e popullsise. Prandaj eshte veshtire pa pasur fakte ti pranosh. Ne qoftese ke ndonje burim per keto qe thua mund te ma dergosh.

E vetmja Parti cilja e meriton mbeshtetjen eshte Vetvendosja.

Akuza te renda?e, nuk jan akuza, po fakte,franca nuk e ka lejuar dhe "tont" e kan pranuar.... si fakti se UNMIKU prej 2000-2011 ka financuar me tatimet e qytetarve tkosoves strukturat parallele serbe ne Mitrovic, ket vet UNMIKU ka vertetu parvjet.

Thaci nuk eshte zgjedh, po u fut me manipulime ne qeveri, ashtu si e vertetoj edhe OSZE. Disa Politikan ne Kosove nuk ishin aty ku jan sod, pa ndimen "nderkombtare"..

[Alket]

Shqiptaret kane shume gjera te perbashketa me njeri tjetrin kete gje po e verteton edhe ky artikull . Korrupsioni dhe mosfunksionimi i drejtesise eshte nje tjeter gje qe i bashkon shqiptaret e shqiperise dhe te kosoves.

kjo e bashkon ton ballkanin.....dhe tone boten...