Alternativen zum Patt

Vor einem Monat haben die albanischen Stimmbürger ein neues Parlament gewählt. Noch immer wird über die Auszählung der Stimmen gestritten, aber das Unentschieden der zwei grossen Blöcke mit je 70 Stimmen steht wohl fest.

Dieses Patt wurde geknackt durch den Wechsel der vier Parlamentarier der LSI zur Koalition von Berisha – die Sozialistische Integrationsbewegung des ehemaligen Sozialistischen Premiers Ilir Meta hat sich der rechten Regierungskoalition angeschlossen. Das bewahrt Albanien zumindest vorübergehend von einer politischen Blockade. Denn die beiden grossen Parteien sind noch immer fest verstritten und unfähig, gemeinsam Lösungen für das Land zu entwickeln, obwohl die Positionen meist nicht weit voneinander entfernt sind.

Albaniens Politik ist mehr Personen- als Themen-bezogen. Berisha wird geliebt oder gehasst, die Sozialisten gelten für die einen als neue Hoffnung, für die anderen sind sie die ewiggestrigen Kommunisten. Diese Fragen scheinen mehr Wähler zu beschäftigen als die Parteiprogramme, die zumindest bei den beiden grossen Parteien sehr ähnlich sind: Bekämpfung der Koruption, europäische Integration und natürlich der allgegenwärtige »Wandel«.

Trotzdem bleiben die beiden grossen Parteien bestimmend in der albanischen Politik. Ein Schreiber in unserem Forum hat dies mit den folgenden Worten kommentiert:

»Albanien ist eine Demokratie und es gibt Alternativen zu Rama und Berisha…aber niemand hat die gewählt.«

Dies liegt wohl mitunter daran, dass die meisten Alternativen kleine Splitterparteien sind, die sich aufgrunf personeller Differenzen mal von den grossen Parteien getrennt haben und weder über eine grosse Basis, noch über entscheidenden Einfluss oder finanzielle Mittel verfügen.

Es fehlte den albanischen Wählern aber auch der Wille, ein Zeichen zu setzen. Die Hälfte der Wähler scheint ganz zu frieden zu sein und stellte der albanischen Regierung ein gutes Zeugnis aus. Und viele, die Berisha nicht gewählt haben, sind desillusioniert. Die Hoffnung auf verlässliche, anständige Politiker haben viele Albaner verloren – man hat sich mit ihren den korrupten Spielen der Machtbesessenen abgefunden.

Auch die EU, die diese Wahlen als Test für die demokratische Reife nehmen, scheint nicht wirklich überzeugt zu sein. Der Wahltag verlief zwar ruhig. Wahlkampf und die Auszählung der Stimmen waren aber allzu fest von Unregelmässigkeiten überschattet.

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