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Kommunalwahlen 2003
Politik

15.10.2003 Wenige Überraschungen und einige Fragezeichen nach den Kommunalwahlen vom 12. Oktober: Wie erwartet war das Interesse der Wähler gering, verliefen die Wahlen ruhig, wird der (noch nicht offizielle) Sieger im linken Spektrum zu finden sein, kam der Protest der Demokraten rasch und fiel der Bericht der Wahlbeobachter recht positiv aus. Dennoch verliefen die Wahlen nicht ganz ohne Mängel.

Kommunalwahlen 2003
Wahlplakat des amtierenden Bürgermeisters von Tirana.
Die Anhänger der Sozialistischen Partei jubelten schon früh und erklärten sich zum Sieger, obwohl noch immer keine offiziellen Resultate vorliegen. In mehr als der Hälfte der Wahlkreise hätten sie gewonnen.

Ganz anders sieht dies auch dieses Mal die oppositionelle Demokratische Partei. Gemäss Sali Berisha sei es - insbesondere in den Städten Tirana und Durrës - zu massiven Manipulatioinen gekommen.

Dass nicht alles ganz nach Wunsch ganz ordentlich gewesen sei, räumt auch die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), die die Wahlen beobachtete, ein. Robert Barry, Leiter der Beobachtungsmission, sieht aber keine tiefgreifenden Probleme und meint, dass diese Wahlen einen weiteren Fortschritt darstellen. Er lobte das "reifere politische Umfeld" der Kampagnen, das neue Wahlgesetz und die professionelle Arbeit der Zentralen Wahlkomitees.

Damit die nächsten Wahlen internationale Standards erfüllen, müsse jedoch insbesondere die Registrierung der Wähler und die Stimmenzählung verbessert werden. Ausserdem bedauerte die OSZE den geringen Anteil von Frauen im politischen Leben Albaniens.

Mindestens so interessant wie das Ergebnis werde das geringe Interesse der Wähler sein, meinten diverse Kommentatoren schon im Voraus. Es wurde erwartet, dass viele mangels Alternativen (die Politik Albaniens wird von zwei Parteien dominiert, die beide während der letzten Jahren nicht nur glänzten) den Wahlen fernbleiben würden. Bei einer Stimmbeteiligung von ca. 50 Prozent kann hingegen zu zurückliegenden Lokalwahlen kein Rückgang festgestellt werden.

So bleibt der Hinweis auf ein paar kleinere Gemeinden, in denen die Wahlen komplett boykottiert wurden. Und obwohl die Wahlen in einem ruhigen Umfeld stattgefunden haben, ist es in einem Wahllokal in Himara zu gewaltsamen Auseinandersetzungen gekommen.

Auch wenn die endgültigen Resultate und der abschliessende Bericht der OSZE noch ausstehen, kann hingegen davon ausgegangen werden, dass die von Berisha aufgestellte Behauptung, ein Viertel der Stimmen der Demokratischen Partei sei nicht gezählt worden, aus der Luft gegriffen ist.

[ODIHR Election Observation Mission to Albania ]
(OSZE, Standard, BBC, ADN, nlA)


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