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Neuer alter Ministerpräsident Politik
06.02.2002 Ministerpräsident Ilir Meta ist zurückgetreten.
Der Machtkampf innerhalb der Sozialistischen Partei hatte letzte Woche einen neuen Höhenpunkt erreicht. Ministerpräsident Ilir Meta trat zurück, weil "sein Kabinett einer andauernden beispiellosen Agression aus Angriffen und Beleidigungen (aus den eigenen Reihen) ausgesetzt sei". Parteipräsident Fatos Nano, der sicherlich auch von der Krise bei der Energieversorgung profitieren konnte, hat somit eine weitere Runde im Kampf gegen junge Kräfte in der Partei zu seinen Gunsten entscheiden können.
Nach einiger Konsternation und Ratlosigkeit hat sich jetzt eine Lösung abgezeichnet. Ein Parteiausschuss wählte heute Mittwoch Pandeli Majko, Vorgänger von Meta im Amt, zum neuen Ministerpräsidenten. Dieser Entscheid dürfte die Probleme der Sozialistischen Partei kaum lösen, hatte doch auch schon Majko Ende 1999 sein Amt wegen Konflikten mit Nano aufgegeben. Ausserdem steht mit der - umstrittenen - Wahl des Staatspräsidenten ein weiteres Thema vor der Tür, das nur zusätzliches Öl im Feuer sein dürfte.
Diese Machtkämpfe schaden dem Land auf dem Weg zu dringend benötigten stabilen Verhältnissen. Der Forderung der Opposition nach Neuwahlen muss wohl demnächst stattgegeben werden, wenn die Regierung nicht schnell wieder vollständig und in Ruhe ihrer Arbeit nachgehen kann. #102
(nlA, NZZ, TA, ADN, Balkanweb)
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