Rücktritt von Lulzim Basha als Parteipräsident der Demokraten
Nach der katastrophalen Niederlage der Demokratischen Partei (PD) bei den Nachwahlen für sechs Gemeinden Anfang März ist Lulzim Basha gestern vom Parteivorsitz zurückgetreten. Die lange, zermürbenden Auseinandersetzung mit dem Parteigründer Sali Berisha konnte er nicht gewinnen. Der Rückhalt, den Berisha noch immer in der Partei – und bei den Wählern – genoss, war zu gross. Die fehlenden Erfolge von Basha in den neun Jahren als Parteivorsitzender waren zu gering.
Spaltung überwinden
Basha erklärte, dass die Demokratische Partei 30 Jahre nach ihrer Gründung in einer großen Krise stecke. Er trete zurück, damit die Partei die tiefe Spaltung überwinden könne.
Sein Stellvertreter Enkelejd Alibeaj übernahm die provisorische Leitung der Partei. Alibeaj war unter Berisha zwei Jahre Justizminister und ist aktuell der Leiter der PD-Fraktion im Parlament.
Welche Rolle Berisha inskünftig in der Partei spielen wird, ist noch unklar. Berisha rief auf Social Media zur Zusammenarbeit auf. Ob im Hintergrund oder im Vordergrund – er wird wohl wieder zum mächtigen Mann in der PD werden. Dabei ist zu bedenken, dass Berisha bis vor einem Jahr eng mit seinem »Ziehsohn« und Nachfolger Basha zusammengearbeitet hat. Die politischen Niederlagen der Demokraten und Lulzim Basha im letzten Jahrzehnt sind nicht einzig Basha anzurechnen, sondern auch dem Erbe von Berisha und dessen fortwährenden Einwirkung auf die Parteileitung.
Demokraten ohne US-Unterstützung?
In der Vergangenheit waren US-Fahnen fast bei jedem Anlass der Demokraten zu sehen, und Washington unterstützte die PD lange. Die Abwendung der amerikanischen Diplomatie von Sali Berisha – er wurde zusammen mit Familienangehörigen letzten Mai wegen Korruptionsvorwürfen mit einem Einreiseverbot belegt – führte zur Spaltung der Partei: Die Amerikaner hatten von Basha verlangt, Berisha aus der Fraktion auszuschliessen.
Das Comeback von Berisha wird für beide Seiten zur Herausforderung. Die Amerikaner hatten früher erklärt, sie würden nicht mit einer von Berisha geführten Demokratischen Partei zusammenarbeiten. Daran werden sie wohl festhalten. Berisha muss deshalb einen Weg finden, die Partei zu alter Stärke zu führen, ohne zu fest im Vordergrund zu stehen.
Amerikaner und europäische Diplomaten erklärten nach dem Rücktritt Bashas, dass Albanien wie jede Demokratie eine starke Opposition brauche. Dazu braucht es wohl auch einen Neustart bei den Demokraten: Die Partei braucht einen Kulturwandel zu einer Politik, die auf Mitwirkung als oppositionelle Kraft basiert und nicht durch Boykott noch jede Niederlage verschlimmert.
(Redaktion nla)