Wie die USA die Demokratische Partei zerstörten

Gibt es eine Zukunft für die zerstrittenen Demokraten?

Lange Zeit war die albanische Politik festgefahren. Einerseits gab es die Sozialisten – die Nachfolgepartei der Kommunisten. Andererseits waren da die Demokraten, unter deren Gründern auch viele Kommunisten waren und die auch immer wieder Mühe bekundeten mit demokratischen Prozessen. Diese beiden Parteien bestimmten die albanische Politik seit 1990 und blockierten immer wieder das System. Dass eine Demokratie nicht nur aus Macht und Rechthaben besteht, sondern auch aus Kompromissen und Einbezug der Gegner, hatten die albanischen Betonköpfe lange nicht begriffen.

Amerikas Liebling

Um zu verstehen, was aktuell in Tirana passiert und in Zukunft noch geschehen könnte, muss man einen Blick in die Vergangenheit werfen. Es ist ein Drama in mehreren Akten.

Im Dezember 1990 wurde in Tirana als erste unabhängige Partei die »Partia Demokratike e Shqipërisë« (PD) gegründet, die 1992 auch in die Regierungsverantwortung gewählt wurde. An ihrer Spitze hatte sich schnell Sali Berisha etabliert – ehemaliger Leibarzt von Enver Hoxha und zuvor Mitglied der kommunistischen »Partei der Arbeit«.

Berisha wurde schnell zum Hoffnungsträger für Demokratie und wirtschaftlichen Aufschwung – im Land selber und auch in den Hauptstädten Westeuropas. Besonders viel Rückhalt erhielt er aus Rom und Washington. Beide Länder etablierten sich als wichtige Einflussnehmer in Tirana. Mit viel Geld und dem direkten Draht zu den Machthabern konnten sie die Politik in Albanien schon fast kontrollieren.

Jedoch übersah besonders Washington, dass bei der Demokratischen Partei unter dem demokratischen Mantel nicht alles nach rechtstaatlichen Prinzipien lief. Man drückte manches Auge zu in der vermeintlichen Absicht, die »Demokraten« an der Macht zu halten und die »Kommunisten« zurückzudrängen. Korruption, gefälschte Wahlen und das Desaster von 1997 waren dann die grössten demokratischen Defizite, die Albanien unter Präsident Berisha erleiden musste.

Stehaufmännchen

Obwohl Berisha 1997 das Land in den Abgrund geritten hatte, in der Folge als Staatsrpäsident zurücktreten musste und kaum Einsicht zeigte, war er bald wieder politisch aktiv. Viele Albaner misstrauten den Sozialisten noch immer und wünschten sich einen Wechsel. So gewann Berisha mit den Demokraten 2005 die Wahlen und wurde erneut Ministerpräsident.

Es war eine Zeit, in der sich Albanien stark entwickelte. Nach dem Krieg in Kosova floss viel Geld in die Region. Es wurde die Infrastruktur ausgebaut und das Strassennetz stark erweitert. Gerade bei diesen Bauten wie der »Strasse der Nation«, der Autobahn nach Kosova, soll auch viel Geld in dunkle Taschen geflossen sein.

Vielen Albanern war das egal. Berisha hatte seine loyale Anhängerschaft, die in ihm ein Symbol der Demokratie Albaniens sahen. Treu wählten sie ihn immer wieder und sahen in den Sozialisten weiterhin nur die Kommunisten von damals. Doch nicht alle Wähler waren einverstanden. Nach acht Jahren stand erneut ein Machtwechsel an: Die Sozialisten übernahmen wieder das Ruder. Neuer Minsterpräsident war Edi Rama, der die Sozialistische Partei von den starrköpfigen alten Herren befreit hatte, als Hauptstadtbürgermeister und Regierugnspräsident viele Reformen einleitete, aber auch nicht von Korruptionsvorwürfen verschont blieb.

Sali Berisha zog sich nach der Wahlniederlage von 2013 zwar aus den Entscheidungsgremien der Demokratischen Partei zurück, aber er blieb weiterhin politisch aktiv. Er sass für die PD im Parlament und zog im Hintergrund die Fäden. Der von ihn aufgebaute Nachfolger Lulzim Basha blieb eine eher profillose Figur. Es gelang Basha nicht, die Demokratische Partei zu neuen Erfolgen zu führen. Anstatt einen Neustart zu suchen, verlor die PD sich immer mehr in Grabenkämpfen mit den Sozialisten: Hungerstreiks, Parlamentsboykott, Wahlboykott und politische Maximalforderungen waren die Mittel, mit denen sie die Sozialisten zu EIngeständnissen zwingen wollten. Dadurch wurde immer wieder die Politik in Albanien blockiert. Fortschritt, für den es Zugeständnisse der Opposition benötigte, war fast unmöglich, die EU-Annäherung stockte. Immer wieder brauchte es die Vermittlung durch Washington und Brüssel, um die verfahrene Situation zu lösen.

Auch die albanischen Wähler goutierten dieses Verhalten nicht. Trotz Unzufriedenheit mit den regierenden Sozialisten boten sich die Demokraten nicht als bessere Alternative an. Zu sehr hatten sie sich ins Abseits gestellt.

Sinneswandel in Washington

Frustriert über die Verhältnisse in Albanien war man in Westen: über die Unfähigkeit und den Unwillen der Albaner, selber politische Kompromisse auszuarbeiten, selber Lösungen zu finden. Über diese ständige Maximalforderungen, mit denen sich die Opposition selber immer wieder schwächte. Die Schuld hierfür sah man weniger im Parteiführer Basha als in Berisha, der grauen Eminenz.

Für die Demokraten waren die USA immer Vorbild, auf das man sich gerne berief. Die Amerikaner war diese Nähe zum umstrittenen Berisha aber unheimlich geworden. Die Fürsprecher, die Sali Berisha früher im State Department hatte, sind heute verstummt – man betrachtete die Vergangenheit selbstkritisch …

Andererseits bereiten auch die Sozialisten immer mehr Grund zur Sorge: Edi Rama wird ständig autoritärer und auch seine Regierung steht laufend unter Korruptionsverdacht. Nach dem dritten Wahlsieg in Folge im Frühling 2021 auf nationaler Ebene fehlte es an einer Macht im Land, die den Sozialisten Einhalt gebieten könnte. Also war mal wieder ein Zeichen von Aussen fällig.

Als die USA letzten Mai Sali Berisha zur »persona non grata« erklärten und ihn samt Familie wegen Korruption in der Vergangenheit mit einem Einreiseverbot belegten, war dies vor allem auch ein Zeichen an Rama, es nicht zu übertreiben. Washington signalisierte klar, dass die Rechnung für Machtmissbrauch jederzeit noch kommen kann. Zudem wollte man so Berisha als Strippenzieher in der Demokratischen Partei ausschalten, damit die PD-Politiker endlich vernünftiger und konstruktiver vorgehen würden. Damit die PD wieder zu einer starken Partei, einer starken Opposition werden würde, die von den Amerikanern unterstützt werden könnte und die die aktuell allmächtigen Sozialisten etwas Widerstand bieten könnte.

Aber der Plan ist nicht aufgegangen, die USA haben sich …

… verrechnet!

Zwar hat Lulzim Basha mitgespielt und auf Druck der amerikanischen Botschaft Berisha letzten Herbst aus der Parlamentsfraktion der Demokraten ausgeschlossen. Doch Berisha wollte sich nicht einfach so geschlagen geben, wollte nicht mit einer Niederlage von der politischen Bühne abtreten. Und anscheinend hat er die Parteibasis hinter sich.

Noch immer verfügt Berisha über seine treue Anhängerschaft. Er ist für sie Vorbild, Demokratiesymbol, politischer Heilsbringer und oft auch das Versprechen für wirtschaftlichen Erfolg. Fast zehn Jahre nach seinem Rücktritt vom Parteivorsitz hatte es die PD nicht geschafft, sich über Berisha hinausentwickeln. Ganz nach dem Motto »L’État, c’est moi« sind Berisha und die Demokratische Partei unzertrennbar verbunden – und die regierende Partei wie in kommunistischen Zeiten eins mit dem Staat. Dabei ist es nicht nur Berisha selber, der die Demokratische Partei nicht loslassen kann, sondern vor allem kann sich die Parteibasis keine PD ohne Berisha vorstellen.

Diesen Aspekt haben die amerikanischen Strategen, die einen politischen Wandel in Albanien herbeiführen wollten, unterschätzt. Dabei ist es möglich, dass ihr Druck auf die Führung der Demokraten durchaus zu einem politischen Wandeln in Albanien führen wird – aber nicht ein Wandel in ihrem Sinne. Es kam nicht zu einer Beruhigung der politischen Verhältnisse …

Sturm der Parteizentrale

Nach dem Basha seinen Ziehvater Berisha kaltgestellt hatte, verschlechterte sich der Ton rasch – und in der Abwärtsspirale blieb es nicht bei unschönen Worten. Berisha beschuldigte die Parteiführung des Verrats. Basha, nach der Wahlniederlage schon angeschlagen, wurde vorgeworfen, dem amerikanischen Druck zu rasch nachgegeben zu haben. Und insbesondere soll er sich nicht an das Parteistatut gehalten haben, das einen Entscheid des Parteivorstands vorgesehen hätte.

In der Folge verlangte Berisha einen ausserordentlichen Parteikongress, der einen neuen Parteivorstand und einen neuen Vorsitzenden wählen solle. Darauf wollte sich Basha aber nicht einlassen. Und obwohl angeblich 5200 von 7647 Delegierten den Kongress unterstützten, stellte sich die Parteileitung auf stur.

So kam es, dass Berisha seinen eigenen Parteikongress veranstaltete – auf eigene Kosten und ohne Unterstützung der Parteileitung. Am 11. Dezember versammelten sich nach seinen Angaben im Nationalstadion in Tirana fast 5000 Delegierte, die fast einstimmig für die Abberufung von Basha stimmten. Eine Woche später wurden alle Mitglieder noch zu einer Befragung eingelanden. Wiederum sollen fast 99 % der Teilnehmenden sich im Sinne von Sali Berisha ausgesprochen haben, der über 43’000 Parteianhänger hinter sich vereinen konnte.

Basha ignorierte den – angeblichen – Willen der Parteimitglieder und zerstritt sich mit immer mehr mit ihnen, so den Jungend- und Frauenorganisationen. Darüber hinaus stellte Basha die Parteizeitung »Rilindja Demokratike« ein, die erste unabhängige Zeitung des post-sozialistischen Albaniens. Mit einem eigenen Parteikongress am 18. Dezember wollte er einen Entscheid zu seinen Gunsten herbeiführen. Es wurde ihm aber vorgeworfen, dass die Veranstaltungshalle nur für die Hälfte der fast 4000 Delegierten, die für einen bindenden Entscheid notwendig gewesen wären, Platz geboten habe. Beide Seiten beschuldigten sich weiterhin gegenseitig, sich nicht an Vorgaben und Regeln zu halten.

Die Demokratische Partei ist jetzt also tief zerstritten und gespalten. In dieser Stimmung überraschte es nicht mehr, dass vor zwei Wochen Unterstützer von Berisha mit Taten Fakten schaffen wollten – wie es die PD in der Vergangenheit schon wiederholt mit politischen Gegnern versucht hatte. Am 8. Januar versammelten sich Tausende von Berisha-Anhängern vor der Parteizentrale in Tirana und versuchten, diese zu stürmen – mit Stangen, Hämmern, Steinen und anderen Gegenständen. Die Polizei schritt erst ein, als sich die Meute bereits Zugang zum Gebäude verschafft hatte. Tränengas wurde versprüht und 33 Demonstranten wurden verhaftet. Angeblich sei die Erstürmung des Büros von Lulzim Basha nur nicht gelungen, weil dieser vorsorglich zusätzliche Sicherheitstüren hatte einbauen lassen. Man fühlt sich an die Vorgänge im Capitol in Washington vor einem Jahr und an die Erstürmung der Bastille erinnert …

Drei Tage später schloss der Parteivorstand der PD Sali Berisha, ihren prominten Gründervater, und vier weitere Unterstützer aus der Partei aus. 19 weitere Berisha-Unterstützer wurden vorerst von ihren parteiinternen Aufgaben entbunden und aus der Parlamentsfraktion ausgeschlossen, bis sie sich von den Ereignissen am 8. Januar distanzieren. Aktuell versuchen beide Gruppen, möglichst viele Parteimitglieder hinter sich zu vereinen, wozu sie durchs ganze Land fahren und Veranstaltungen abhalten.

Das Ende der Demokratischen Partei?

Wird die Demokratische Partei diese Spaltung doch noch überwinden können oder haben amerikanische Diplomaten ihr letztes Jahr ein Grab geschaufelt? Noch ist unklar, wie es weitergeht – die möglichen Szenarien sind aber wenig verheissungsvoll.

Parteimitglied Genc Pollo erklärte, dass die Demokraten bei der Lösung mit Sicherheit nicht auf die Unterstützung der Regierung oder Gerichte hoffen könnten. Denn die Sozialisten hätten erkannt, dass der Streit der Demokraten ihnen dienlich ist und am besten noch lange andauern könnte. Denn eine gespaltene PD ist ganz klar in ihrer Handlungsfähigkeit und in ihrem Einfluss eingeschränkt.

Szenario Versöhnung: Am besten, einfachsten, vernünftigsten und schnellsten wäre eine Versöhnung. Eine neue Parteifürhung ohne Berisha und Basha könnte die Demokraten zur alten Stärke zurückführen. Neue Köpfe könnten der Partei sogar neuen Aufschwung geben. Kompromisse sind aber nicht die Stärke der Demokraten, wie die Vergangenheit gezeigt hat. Keiner will als Verlierer das Feld verlassen. Somit ist dieses Szenario zumindest auf die Schnelle wenig wahrscheinlich. Vielleicht wird es in ein paar Monaten einigen Politikern aus europäischen Volksparteien (Italien, Deutschland) gelingen, einen Kompromiss zu vermitteln. Aber in der Zwischenzeit steht viel auf dem Spiel: In fünf bis sechs Wochen wird es in einem halben Dutzend Städten – darunter einige PD-Hochburgen – zu Nachwahlen des Bürgermeisters kommen.

Szenario Abspaltung: Abspaltungen von den Demokraten gab es in der Vergangenheit schon viele – insbesondere in den Anfangsjahren. Viele dürften im Zusammenhang mit der Kompromisslosigkeit von Berisha gestanden haben. Mit der Gründung einer »Neuen Demokratischen Partei« könnte Berisha schnell an Handlungsspielraum und politischem Einfluss gewinnen. Andererseits ist es wenig wahrscheinlich, dass Berisha sein Kind »Demokratische Partei« aufgibt. Hier geht es nicht einfach nur um einen Namen und eine austauschbare Organisation. Die »Demokratische Partei« ist das Symbol der politischen Wende in Albanien. Wenn Berisha die PD aufgeben würde, würde er auch den Gründungsmythos verlieren und damit viel von seinem politischen Wert. Man müsste Anhänger zum Parteiwechsel bewegen und eine neue Parteiideologie erfinden, die bis jetzt vor allem von der anti-kommunistischen Studentenbewegung der Wendejahre zehrte. Langfristig würden zudem beide Parteien leiden: Ob die neue Partei auch über den Tod des heute 77-jährigen Berisha hinaus eine Zukunft haben könnte, ist sehr ungewiss. Und die verbliebene Gruppe rund um Basha dürfte es ohne starke Basis auch schwierig haben – zudem stünden wohl weitere Streitigkeiten ins Haus.

Szenarion Abspaltung 2: Noch unwahrscheinlicher ist, dass sich Lulzim Basha und seine Anhänger abspalten und die PD Sali Berisha überlassen würden. Eine Abspaltung wäre für Lulzim Basha der politische Ruin – er müsste bei Null beginnen, ohne Basis, ohne Support seines Ziehvaters, dafür mit viel Gegenwind.

Szenario Kampf: Auf absehbare Zeit ist der Kampf der Gruppen Basha und Berisha um die Vorherrschaft in der PD das wahrscheinlichste Szenario. Für eine geraume Zeit wird Albanien wohl mit zwei parallelen Strukturen leben müssen, die beide den Namen, die Wahrheit, das Recht für sich beanspruchen. Vielleicht werden in diesem Streit Gerichte bemüht, was aber wohl erst nach Jahren zu einem letztinstanzlichen Entscheid führen dürfte. Die von den Sozialisten kontrollierten Gremien und beeinflussten Gerichte werden wohl möglichst lange versuchen, die Gruppe Basha zu unterstützen, um die Opposition auf Dauer geschwächt zu wissen. Vielleicht würde nach langer Zeit doch noch irgendwann mal ein Kompromiss gefunden.

Szenario Aufgabe: Vielleicht werden irgendwann auch Fakten mit Taten geschaffen: Immer mehr Ortsgruppen und Kreisbüros und Delegierte, die der Zentrale in Tirana Schritt für Schritt den Gehorsam verweigern und ihr eigenes Ding machen. Eine isolierte Gruppe Basha kann sich auf Dauer kaum halten – aber ein solcher Prozess kann sich hinziehen. Und keiner wird wohl schnell aufgeben wollen.

Ohne die Unterstützung der breiten Basis muss wohl davon ausgegangen werden, dass Basha langsfristig als Verlierer hervorgehen wird. Er konnte in den letzten Jahren nicht überzeugen als Parteiführer und wird es in Zukunft nur noch schwieriger haben. Im Gegensatz dazu könnte Berisha gestärkt aus dem Konflikt hervorgehen und neue Wähler gewinnen – aber es werden sich nach diesem Streit sicherlich auch Wähler von der PD abwenden. Zudem wird Berisha international isoliert sein, auch wenn er den parteiinternen Kampf gewinnen sollte.

Egal ob offiziell gespalten oder de-facto gespalten: Die parteiinternen Probleme sind nicht gut für die Demokratie in Albanien. Die PD könnte in diesem Streit zugrunde gehen und sich schon bald in der Bedeutungslosigkeit verlieren – wie so viele andere Kleinparteien im Land. Der Scherbenhaufen wächst von Tag zu Tag – der Mehrfrontenkrieg fordert seinen Tribut. Dabei bräuchte Albanien eine starke Opposition, die der Regierungspartei Grenzen aufzeigen und Wähler anziehen kann.

Im besten Fall würde ein Neustart bei den Demokraten zu einem Kulturwandel in der albanischen Politik führen mit Parteien, die nicht nur mit wirtschaftlichen Vorteilen Wähler anziehen können, sondern sich über inhaltliche Programme deffinieren. Der Weg dorthin dürfte aber lange und schmerzhaft sein. Im schlechtesten Fall wandelt sich Albanien wieder zu einem Einparteienstaat, in dem wie in Russland ein paar reiche Olligarchen das Sagen haben – das Gegenteil von dem, was die Amerikaner erreichen wollten.

Lars Haefner