Unaufgeregte Lokalwahlen

In Albanien wurden am Sonntag auf Lokalebene Bürgermeister und Stadtparlamente gewählt. Von kleinen Ausnahmen abgesehen verliefen sie problemlos und ruhig. Zwei Tage später liegen jetzt Ergebnisse vor. In Tirana gewann der Sozialist Erion Veliaj.

Ergebnisse Lokalwahlen 2015

Die auf nationaler Ebene regierenden Sozialisten und ihre Koalitionspartner können den Urnengang als Erfolg verbuchen: Sie haben in 45 von 61 Gemeinden gewonnen. Ihr wichtigster Erfolg ist die »Rückeroberung« Tiranas, wo vor vier Jahren knapp die Demokraten gewonnen haben und mit rund 20 Prozent der Einwohner des Landes am meisten Wähler wohnen. Erion Veliaj wird neuer Bürgermeister der Hauptstadt; der Begründer der Protestbewegung »Mjaft!« und aktuelle Minister für Jugend und Soziales konnte einen eher unbekannten Gegenkandidaten schlagen.

Ein positives Zeichen ist eine gewisse Entflechtung der politischen Lager: Die Demokraten haben auch im Links dominierten Süden Erfolge verzeichnet, während die Sozialisten in zahlreichen Gemeinden des traditionell rechts stehenden Nordens des Landes gewinnen konnten.

Die Wahlen und vor allem der Wahlkampf sind ruhiger verlaufen als frühere – die Stimmbeteiligung war aber auch historisch tief. Die internationalen Wahlbeobachter kritisierten lediglich, dass zum Teil der politische Wille zur Umsetzung des Wahlgesetzes gefehlt habe und dass einige Institutionen zu stark politisch beeinflusst seien. Im Allgemeinen erklärten die OSZE jedoch, dass es sich um eine freie Wahl und um einen ruhigen Wahlkampf gehandelt habe.

Kritik kam von der Opposition, die verurteilte, dass die Regierung Druck auf die Verwaltung und die Medien ausgeübt habe und sich zu stark im Wahlkampf engagiert habe. Weiter Erhob Oppositionsführer Lulzim Basha, der nicht zur Wiederwahl in Tirana angetreten ist, den Vorwurf, es seien Identitätskarten gefälscht worden und Wähler in andere Gemeinden verschoben worden.

Lokalwahlen in Albanien: Bürger geben in einer Schule in Tirana ihre Stimmen ab – Bild: OSCE/Thomas Rymer

Mit diesen Wahlen geht eine einschneidende Veränderung in der territorialen Gliederung einher: Die Zahl der 373 Gemeinden und Städte wird auf neu 61 Städte (»baskhia«) reduziert (vgl. Bericht vom 4. August 2014). Ziel war die Stärkung der lokalen Ebene durch Schaffung von einigermassen gleichgrossen Einheiten, die genug gross sind, um Einnahmen zu generieren und ihre Aufgaben zu erfüllen. Somit war auch der Ausgang schwer vorauszusagen und sind die Ergebnisse schwierig zu interpretieren.

(nlA)