Nach der Wahlschlappe hat Sali Berisha sein Parlament umgestellt.
Die Lokalwahlen vom Februar – endgültige Resultate fehlen noch immer – sind für die regierenden Demokraten nicht ganz nach Plan verlaufen. Ministerpräsident Sali Berisha sah sich gezwungen, darauf zu reagieren.
Gazmend Oketa wurde zum neuen Stellvertretenden Ministerpräsidenten ernannt. Sein Vorgänger Ilir Rusmajli wird neuer Justizminister. Bujar Nishani ersetzt Sokol Ollldashi als Innenminister, der bei der Wahl um den Bürgermeister von Tirana verloren hatte. Majlinda Bregu wird neue Ministerin für europäische Integration und auch Regierungssprecherin.
Mit der Ernennung eines neuen Gesundheitsministers erweitert Berisha seine Koalition um eine weitere Partei. Der neue Minister Nard Ndoka kommt von der Christlich-demokratischen Partei und bringt acht weitere Sitze in den regierenden Flügel. Damit hofft Berisha, genügend Stimmen zu haben, um in nächsten Juni die Wahl des Staatspräsidenten im Parlament entscheidend beeinflussen zu können. Zwar reicht es noch immer nur für 80 Stimmen – die benötigten 84 sind aber nicht mehr weit entfernt. Die Opposition verhält sich jedenfalls wenig kompromissbereit.
(SET, AEN)