Kommunalwahlen in Albanien – eine bunte Mischung von Versprechungen und neuen Politikern.
Wird die farbige Periode in Tirana andauern oder wird bald Olldashi in der Bashkia einziehen? (Wahlplakat von 2003 – Bild: albanien.ch)
Das Jahr 2007 hat für Albanien sehr politisch begonnen, da am Sonntag, 18. Februar Kommunalwahlen stattfinden werden. Die knapp über zwei Millionen stimmberechtigten Albaner wurden zur Urne gerufen, um zwischen den zwei altbekannten Optionen zu wählen: die Linken oder die Rechten. Es gibt drei Aspekte, auf die sich die Aufmerksamkeit bei diesen Wahlen besonders richtet:
Von grossem Interesse ist die Frage, ob am 18. Februar die Machtverhältnisse zwischen der Zentralregierung und der kommunalen Ebene vereinheitlicht wird, indem die Rechte die Wahlen für sich entscheidet, oder ob – wenn die linke Koalition als Siegerin daraus hervorgeht – weiterhin gegensätzliche Machtverhältnisse bestehen bleiben.
Eine zweite Besonderheit dieser Wahlen besteht darin, dass sie nach den Parlamentswahlen vom 3. Juni 2005, bei denen die Einhaltung der demokratischen Kriterien umstritten waren, als eine Prüfungen für die Festigung der Demokratie in Albanien gelten. Dieser Urnengang ist eine der vielen vergangenen und in Zukunft noch kommenden Prüfungen, die von der albanischen Gesellschaft, aber vor allem von der albanischen Politik bestanden werden muss, damit die Hoffnung auf einen nicht allzu fernen EU-Beitritt noch am Leben bleibt.
Die dritte Besonderheit bei dieser Wahlen richtet sich auf die politische Klasse Albaniens, die zwar etwas gemischter aussieht als vor vier oder fünf Jahren, aber deren Mehrheit sich immer noch aus »Berishianern« und »Nanoisten« bildet. Während die beiden Akteure Berisha und Nano für anachronistische Kontinuität stehen, bilden Menschen wie Sokol Olldashi eine neue politische Alternative.
Besonders spannend bleibt bei diesen Wahlen der Kampf um den Posten des Oberbürgermeisters von Tirana. Die Hauptstadt stellt mit ihren über 800’000 Einwohnern nicht nur einen Viertel der albanischen Bevölkerung, sondern ist auch wegweisend für die Wahlen im ganzen Land. Ausserdem ist der Kampf um Tirana ein spannendes Geschehen, wenn man die Kandidaten für den Posten des Oberbürgermeisters analysiert. Auf einer Seite steht Edi Rama, der als Favorit zum dritten Mal das Mandat des Oberbürgermeisters erlangen möchte, und auf die andere Seite steht der Herausforderer Sokol Olldashi, der mit 34 Jahren der jüngste Oberbürgermeister in der Geschichte Tiranas wäre. Trotz der gravierenden Unterschieden zwischen diesen beiden Politikern sowohl bezüglich ihrer politischen Erfahrung, als auch der politischen Einstellungen und Visionen, in einem Punkt sind sie sich einig: bei den Wahlversprechungen für die Hauptstädter.
Mittlerweile geht es in diesen Ferbruartagen dem Rest der Bevölkerung ähnlich wie den Hauptstädtern. Die Wahlversprechungen und Parolen reichen von sozialen Fragen und der Abschaffung der Korruption bis hin zur Einführung von Technologien sowie Lohn- und Rentenerhöhung. Selten traut sich aber einer der Kandidaten, die brennendsten Schwachpunkte Albaniens anzusprechen. Dabei gehört gerade die Energie- und Wasserversorgung zu den Hauptmankos Albaniens und würde genügend politischen Willen und Leistung fordern.
Es bleibt abzuwarten, wie die Wahlen am 18. Februar in Albanien ausgehen werden, um einige dieser Fragen beantworten zu können. Noch spannender bleibt für die Albaner selbst, ob sich die Politiker mit den vitalen Problemen der Bürger auseinander setzen werden.
Ergys Metalija,
Student der Politikwissenschaft an der Uni Regensburg