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Albanien hat wieder einmal gewählt. Erwartungsgemäss blieb alles beim Alten und Ilir Meta sitzt seiner zweiten Regierung vor

Auf den ersten Blick scheint es sich schon fast um Business as usual zu handeln: In Albanien finden Wahlen statt, die unter einigermassen akzeptablen Bedingungen über die Bühne gehen. Die Sozialisistsche Partei gewinnt, die Opposition reklamiert. Das Leben geht weiter. Aber ganz so leicht kann man diesen Sommer doch nicht übergehen, zumal es schon aussergewöhnlich ist, dass eine regierende Partei in den osteuropäischen Transformatinosländern im Amt bestätigt wird.

Bei genauerem Hinsehen fällt vor allem die Dauer vom ersten Wahltag bis zum Vorliegen der offiziellen Schlussresultate und der Bestätigung der neuen Regierung durch das Parlament auf. Die lange Zeitspanne wurde durch die Notwendigkeit von Wahlwiederholungen in einigen Bezirken hervorgerufen. Im ganzen Land verteilten sich der erste Wahlgang, Stichwahlen und Wiederholungen auf fünf Wochenenden. Dazwischen waren verschiedenste Entscheide der Zentralen Wahlkommission und des Verfassungsgerichts notwendig. Sicherlich entsprechen die Versuche von Wahlfälschereien und die anderen Unregelmässigkeiten nicht demokratischen Anforderungen. Dass diese Vorfälle aber jeweils in einem juristischen Verfahren endeten und nicht auf der Strasse ausgefochten wurden, ist ein positives Zeichen.

Wieder einmal fehlten die Abgeordneten der Demokratischen Partei, als das neue Parlament am 3. September 2001 - genau 80 Jahre nach der ersten Sizung des ersten albanischen Parlaments - zum ersten Mal tagte. Sieben Parteien teilen sich die 140 Sitze.

	Resultate Parlamentswahlen 2001
	Partei	% Wahlstimmen	Sitze
	Sozialistische Partei (PS)	41.5	75
	Union für den Sieg/Demokratische Partei (PD)	36.8	46
	Neue Demokratische Partei	5.0	5
	Sozialdemokratische Partei (PSD)	3.6	4
	Union für Menschenrechte (PBDNJ)	2.6	3
	Agrarpartei (PA)	2.5	3
	Demokratische Allianz (AD)	2.5	3

Der seit 1997 nach jeden Wahlen wiederkehrende Vorwurf seitens der Demokraten, die Sozialisten hätten betrogen, wird von den ausländischen Beobachtern einmal mehr entkräftigt. Die OSZE sprach von einem Fortschritt in Richtung internationaler Standards. Mit dem Verlauf bis zum ersten Wahlgang waren die Beobachter noch zufrieden. Die restlichen vier Wahlgänge seien aber weniger erfreulich gewesen. Der Sieg der Sozialisten sei klar, dessen Ausmass aber fraglich, hiess es in einem Bericht der OSZE von Mitte Oktober.

Das Scheitern haben sich die Demokraten zu einem grossen Teil selber zuzuschreiben. Denn es gäbe auch genügend Gründe, die Sozialisten nicht zu wählen. Die Sicherheitslage ist noch immer nicht die beste, die Verwaltung nicht korruptionsfrei und eine funktionierende Stromversorgung eine Glückssache. Die Opposition bot aber keine Lösungen, sondern kritisierte nur und verstritt sich zudem. Das Vertrauen der Wähler kann so nicht wiedererlangt werden.

Die neue Regierung unter dem alten Ministerpräsidenten Ilir Meta - kurz Meta II genannt - hat genügend Probleme zu bewältigen. Der grösste Feind scheint aber aus den eigenen Reihen zu kommen. Innere Machtkämpfe und Streitereien hemmen bei beiden grossen Parteien allzu oft die Alltagsarbeit.

Lars Haefner

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