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Ruth Metzler in Albanien
Bundesrätin Ruth Metzler, Vorsteherin des eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements, reiste am 23. Januar für zwei Tage nach Albanien:
»Im Rahmen meines Besuches diskutierte ich mit Staatspräsident Rexhep Meidani, Premierminister Ilir Meta, Innenminister Spartak Poçi und Justizminister Ilir Panda. Poçi schilderte mir, mit welchen Problemen Albanien im Bereich der Verbrechensbekämpfung konfrontiert wird und erklärte, dass zur Verbesserung der Polizeiarbeit ein umfassendes Ausbildungsprogramm geplant sei. Gerade für die Schweiz ist es wichtig, dass Albanien über gut ausgebildete Polizisten verfügt. Es wurde deshalb vereinbart, dass eine gemeinsame Expertengruppe ein 'Memorandum of Understanding' vorbereitet, welches nebst der operativen Zusammenarbeit im Bereich der organisierten Kriminalität auch die Unterstützung Albaniens durch die Schweiz bei der Polizeiausbildung beinhalten wird. [...Zum Balkan-Stabilitätspakt:] Die internationale Gemeinschaft erarbeitet zur Zeit in sogenannten 'Arbeitstischen' Hilfsprojekte, die anschliessend in Südosteuropa umgesetzt werden sollen. Auch die Schweiz beteiligt sich am Stabilitätspakt, wobei Art und Umfang der Beteiligung noch nicht feststehen.«
Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold
Im Justizbereich soll es zu einer Kooperation auf Expertenebene kommen. Das ausgehandelte Rückübernahmeabkommen wurde bei einem Gegenbesuch von Poçi am 29. Februar in der Schweiz unterzeichnet.
(EJPD/diverse)

Minister entlassen
Zwei Monate nach ihrer Einsetzung hat der albanische Ministerpräsident Illir Meta im Januar zwei Minister aus seiner Regierung wieder entlassen. Die erhobenen Korruptionsvorwürfe liessen sich hingegen nicht erhärten. Pikantes Detail: Der eine Minister war parteiunabhängig, der andere wurde von einem kleinen Koalitionspartner gestellt. Welches - allenfalls machtpolitisch orientierte - Spiel Meta da treibt, ist nicht klar.
(lh)

Ombudsmann
Mitte Februar wählte das albanische Parlament Emir Dobjani zum ersten Ombudsmann (»Volksadvokat«). Die durch die neue Verfassung eingeführte Institution wird auf Klagen aus der Bevölkerung Korruption und Ineffizienz in der Verwaltung untersuchen. Rechtsprofessor Dobjani hat als unabhängiger Kandidat den Kampf gegen 15 andere Kandidaten gewonnen.
(ADN)

Friedensnobelpreis?
Ungewöhnlich ist die vom albanischen Ministerpräsidenten eingereichte Kandidatur für den Friedensnobelpreis 2000. Vorgeschlagen hat er nämlich eine Stadt: Kukësi. Der Bevölkerung von Kukës (15'000 Einwohner) gehöre die Ehre, weil sie letztes Jahr trotz der grossen Armut 150'000 Flüchtlinge aus Kosova aufgenommen hat. Im Oktober wird verkündet werden, ob erstmals eine Stadt den Preis - und ungefähr eine Million Dollar - erhalten wird.
(Yahoo)

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