Rama und seine Regierung im Parlament

Ruhig und problemlos ist in Albanien die Regierung an die Opposition übergegangen. Nachdem die von den Sozialisten angeführte Koalition die Parlamentswahlen vom 23. Juni gewonnen hatte, ist letzte Woche das neue Parlament erstmals zusammengekommen. Im Verlaufe der Woche wurde Edi Rama vom Präsidenten Bujar Nishani mit der Bildung der Regierung beauftragt, die am Sonntag vom Parlament bestätigt worden ist.

Neue Regierung
Die neue Regierung setzt sich aus 15 Männern und sechs Frauen der Sozialistischen Partei (PS) und der Sozialistische Bewegung für Integration (LSI) zusammen:

• Ministerpräsident: Edi Rama (PS)
• Stellvertretender Ministerpräsident: Niko Peleshi (PS)
• Aussenminister: Ditmir Bushati (PS)
• Verteidigungsministerin: Mimi Kodheli (PS)
• Innenminister: Saimir Tahiri (PS)
• Ministerin für europäische Integration: Klajda Gjosha (LSI)
• Finanzminister: Shkëlqim Cani (PS)
• Minister für Transport und Infrastruktur: Edmond Haxhinasto (LSI)
• Ministerin für Stadtentwicklung und Tourismus: Eglantina Gjermeni (PS)
• Minister für Wirtschaftsentwicklung, Handel und Unternehmen: Arben Ahmetaj (PS)
• Bildungs- und Sportministerin: Lindita Nikolli (PS)
• Justizminister: Nasip Naço (LSI)
• Kulturministerin: Mirela Kumbaro Furxhi (PS)
• Minister für soziale Wohlfahrt und Jugend: Erion Veliaj (PS)
• Energie- und Industrieminister: Damian Gjiknuri (PS)
• Minister für Landwirtschaft, ländliche Entwicklung und Wasserversorgung: Edmond Panariti (LSI)
• Gesundheitsminister: Ilir Beqja (PS)
• Umweltminister: Lefter Koka (LSI)
• Staatsministerin für Innovation und öffentliche Verwaltung: Milena Harito (PS)
• Staatsminister für Belange der Lokalverwaltung: Bledi Çuçi (PS)
• Staatsmininser für die Beziehungen zum Parlament: Ilirjan Celibashi (PS)

Die LSI, die durch ihren Koalitionswechsel von der Demokratischen Partei (PD) zur Köngismacherin wurde, erhielt zur Belohnung nebst den fünf Ministerposten noch ein weiteres Amt. Ihr Vorsitzender Ilir Meta wurde Parlamentspräsident. Zum stellvertretenden Parlamentsvorsitzenden wurde Edmond Spahos (PD) gewählt.

Regierungsprogramm und Antrittsbesuche
Um das Regierungsprogramm stritten die Mehrheit und die neue Opposition bereits wieder innerhalb und ausserhalb des Parlaments heftig. Eckpunkte des Programms von Rama sind natürlich die europäische Integration, der bei den Wahlen versprochene wirtschaftliche Aufschwung und eine transparente – korruptionsfreie – Regierung.

Nach einem Antrittsbesuch in Prishtina am Freitag will Rama diese Woche nach Brüssel reisen, um den europäischen Partnern die Ernsthaftigkeit seiner Pläne klarzumachen. (PD, div)


(nlA)