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Neue Regierungskoalition
Politik

03.09.2009 Mehr als zwei Monate nach den Wahlen haben Sali Berisha und Ilir Meta gestern eine Koalitionsvereinbarung unterzeichnet.

Neue Regierungskoalition
Meta und Berisha bei der Unterzeichnung des
Koalitionsabkommens (Bild: Keshilli i Ministrave)
Ilir Meta, dessen Partei LSI (»Sozialistische Bewegung für Integration«) vier Sitze bei den Parlamentswahlen vom 28. Juni gewinnen konnte, wird gemäss Vereinbarung Aussenminister und stellvertretender Ministerpräsident in der neuen Regierung unter Sali Berisha und der Demokratischen Partei. Mit dem Koalitionswechsel zu den Demokraten hat die LSI den knappen Wahlausgang definitiv entschieden – sonst hätten beide Seiten gleich viele Sitze gewonnen.

Die LSI wird in der neuen Regierung 20 Prozent der Minister stellen. Nebst dem Aussenministerium gehen auch das Wirtschafts- und das Gesundheitsministerium an den kleinen Koalitionspartner. Zudem wird die LSI einige stellvertretende Minister bestellen.

Ilir Meta wurde Ende 1999 im Alter von 30 Jahren albanischer Ministerpräsident. Damals war er noch Mitglied der Sozialistischen Partei. 2002 trat er zurück und übergab das Amt an seinen Vorgänger Pandeli Majko, blieb aber vorderhand als dessen Stellvertreter in der Regierung. Wegen Meinungsverschiedenheiten mit Fatos Nano gründete er 2004 die LSI.

Der albanische Präsident Bamir Topi hat für den 7. September die erste Parlamentssitzung nach den Wahlen einberufen. Er wird dann die Demokraten mit der Regierungsbildung beauftragen. Edi Rama, Vorsitzender der Sozialistischen Partei, hat letzte Woche erneut unterstrichen, dass sie den Wahlausgang wegen zu vieler Unregelmässigkeiten nicht akzeptieren würden. Die internationale Gemeinschaft bezeichnete diese Wahlen aber als den »besten Urnengang, den Albanien je hatte«.


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